A. Pedelecs als
Fahrräder:
Die Wald- und Forstgesetze der
Länder erlauben im
Rahmen des Betretungsrechts das Radfahren. So auch §24 Abs. 4
des Hessischen
Forstgesetzes (HFG). Darunter ist nach allgemeinem Sprachgebrauch das
Fahren mit
dem Fahrrad zu verstehen, so dass auf Waldwegen auch das Fahren mit
Pedelec
erlaubt ist. Denn der Gesetzgeber bewertet das Pedelec mit einer
Motorleistung
bis 250 Watt, die nur zum Mittreten zur Verfügung steht und
bei einer
Geschwindigkeit von 25 km/h aussetzt, als Fahrrad und nicht als
Kraftfahrzeug
(Richtlinie 2002/24/EG). Den zum Betreten des Waldes vorausgesetzten
Zweck „zur
Erholung“ wird man auch einem Pedelec-Fahrer nicht von
vornherein absprechen
können.
Dagegen sind die
„schnellen“ Pedelecs über 25 km/h
und E-Bike mit Motorantrieb auch ohne Mittreten Kraftfahrzeuge- auch
im
reinen Pedalbetrieb darf man mit ihnen nicht im Wald fahren. Zu
erkennen sind
sie am vorgeschriebenen Versicherungskennzeichen. Sie fallen ebenso wie
die
klassischen Mofas und Leichtmofas mit Verbrennungsmotor unter
§ 1 Abs. Nr. 1
der Hessischen Verordnung Waldbetretung. („Fahren mit
motorgetriebenen
Fahrzeugen, einschließlich aller Fahrräder mit
Hilfsmotor“). Das Pedelec zählt
der Bundesgesetzgeber dagegen nicht zu den
„Fahrrädern mit Hilfsmotor“ sondern
zu den Fahrrädern.
1. Zulässige
Fahrräder:
Für Ihre differenzierte
Betrachtung der Fahrräder mit
elektrischer Unterstützung danke ich Ihnen. Gerade diese
Unterscheidung
versachlicht das Thema und macht eine einheitliche, rechtlich
gesicherte
Betrachtung allen möglich. Es ist völlig zutreffend,
dass Pedelec-Fahrer sich
auf festen Waldwegen aufhalten können während jene
mit schnellen Pedelecs und
E-Bikes im engeren Sinen im Wald unstrittig verboten sind.
§ 4
Straßen und Wege im Walde
(1) Straßen und Wege, deren Benutzung nach § 25
Abs. 4 Satz 1 des Gesetzes gestattet ist, sind
1. für das Befahren mit Fahrrädern und Krankenfahrstühlen alle festen Waldwege,
2. für das Befahren mit Kutschen die festen Waldwege mit einer Nutzbreite von mindestens 2 m,
3. für das Reiten die festen Waldwege mit einer Nutzbreite von mindestens 2 m sowie die gekennzeichneten Reitpfade.
(2) Auf Waldsportanlagen und Waldlehrpfaden ist das Radfahren, Fahren
mit Kutschen und Krankenfahrstühlen sowie das Reiten nicht
gestattet.
